Es herrscht allgemeine Verwirrung. Insofern waren die Jahrzehnte lange Wühl-, Nage- und Propagandabemühungen der anglozionisten erfolgreich.

Nun macht es aber wenig Sinn, nimmermüde die diversen Lügentruppen anzuklagen ohne sie der Lügen zu überführen und so zugleich, wichtiger noch, ihren Opfern die Wahrheit zu zeigen. Dies soll hier geschehen.

Was ist ein Land? Das ist keine Frage beliebiger Auslegung sondern im internationalen Recht festgelegt. Drei Elemente machen es aus: Ein Staatsgebiet, ein Volk, das regelmäßig in diesem Staatsgebiet lebt und eine Verfassung.

Die zugrundeliegende Struktur ist eine wohl geordnete und begründete, die auch vielem anderen zugrundeliegt; einem Haus eines Eigentümerverbandes z.B.

Dabei gibt es eine verschachtelte "Kästchen im Kästchen" Struktur, die zum Inneren hin immer spezifischer aber auch eingegrenzter wird. Den höchstrangigen Rahmen des "Kästchens" Staat, der neben anderen Staaten "Kästchen" steht, bildet die Verfassung. Was immer in ihrem Geltungsbereich, also im jeweiligen "Kästchen" bzw. Staat als Regel etabliert werden soll, *muss* innerhalb des Rahmens der Verfassung (oder in unserem Falle des Grundgesetzes) liegen. Die Verfassung selbst *muss* innerhalb eines höherrangigen Rahmens liegen, konkret innerhalb völkerrechtlicher Vorgaben.

Für das Ganze gibt es wiederum eine Leitlinie, an der sich alles orientiert. Dieser liegt der Gedanke zugrunde, dass die Regeln der übergeordneten "Kästchen" nicht diktiert werden sondern sich aus der Willensbildung der Kästchen darin ergeben und also gemeinsame Vorgaben im Interesse aller prinzipiell als gleichberechtigt geltenden Elemente ("Kästchen" ) ergeben. Diese Grundlinie ist sozusagen das Metagesetz über allen Regeln, die Grundregel, der alle Gesetze folgen müssen und die ihren praktischen Niederschlag auch in typischen Verfassungsformulierungen wie "Das Volk ist der Souverän" findet.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist der, dass die kleinsten - aber alles begründenden - Elemente dieses "Universums" die Menschen sind. Alle. Sie bilden die kleinste Organisationseinheit, die kleinste Gemeinschaft im (auch völker-)rechtlichen Sinn, z.B. in Form der Familien. Diese wiederum bilden die nächsthöhere usw. Und stets und auf allen Ebenen gilt, dass die Regeln jeder Ebene das Miteinander der Elemente dieser Ebene regeln und zwar zum Wohle aller Elemente, für diese und durch diese.

Damit aber ist noch etwas klar und zwar unverrückbar: Die Elemente und insbesondere der Umstand, dass diese definiert (und also auch existent), im Sinne der Grundrechte gleich(berechtigt) und prinzipiell individuell sind. Das heisst für ein Land, dass es definiert ist (s.o.), individuell und gleich(berechtigt).

Sämtliche, gleich wie sehr bemühten oder wie schlau oder perfide durchgeführten Versuche, diese Grundvorgaben in Frage zu stellen oder auflösen zu wollen, sind also notwendig und immanent illegal im grundlegendsten Sinn.

Man mag darüber diskutieren, welche Individualelemente zu Elementen der Einheit "deutschland" werden dürfen oder gar sollen. Insofern ist der Begriff der Nationalität durchaus nicht starr. Aber gleich, was man da diskutiert oder beschließt, muss drei grundlegenden Vorgaben genügen:

a) Es muss der Willensbildung des Volkes entsprechen.
b) Es darf die Grundrechte der derzeitigen Mitglieder der Nation nicht gefährden, mindern oder schädigen.
c) Es muss allen höherrangigen Vorgaben entsprechen.

Eine wesentliche Randbemerkung zu Punkt a: demokratie ist eine naheliegende und weithin akzeptierte Grundidee und Form der Umsetzung dieser Vorgaben - aber nicht selbst Vorgabe. demokratie ist Vehikel und nicht Primat. Insbesondere - und da stehen insbesondere politische parteien unter Anklage - *muss* demokratie, genauer, deren konkrete Umsetzung, diesen Grundvorgaben vollumfänglich, konsistent und widerspruchsfrei entsprechen.

Was die diktatura treibt, ist also fraglos illegal und, nebenbei bemerkt, auch ein Angriff auf die Herkunftsländer der "flüchtlinge". Denn obgleich deren Bürger das Recht haben, über ihr eigenes Leben und mithin über ihren Aufenthaltsort frei zu verfügen, ist es illegal und ein Angriff auf diese Länder, ohne Absprache größere *Gruppen* von deren Bevölkerung zu beeinflussen und herauszubrechen.

Wenn ich also die diktatura und deren diverse Krakenarme warnte, so tat ich das ganz seriös und wohl begründet, denn: Im Sinne der grundlegenden und verbindlichen Rechtsstruktur macht es kaum einen Unterschied, ob z.B. die grünen - illegal! - "flüchtlinge" zum - illegalen! - Eindringen einladen und sie dabei - illegal! - unterstützen, oder ob z.B. die Pegida beschließt, künftig Räumlichkeiten (inkl. Privatwohnungen!) der grünen zu nutzen. Beides ist in gleicher Weise illegal und wer das Eine für legal erklärt, der erklärt damit, ob es ihm passt oder nicht, auch das andere für legal. Solche Gruppierungen laden also dazu ein, dass die Eindringlinge das Handeln dieser Gruppen als Willensbekundung - die es natürlich immanent in sich trägt - im Sinne der Zustimmung aufgreifen und so eventuelle Anklagen ad absurdum führen. Wer erklärt, dass ohne rechtlich relevante Zustimmung erfolgendes Eindringen nicht nur legal, sondern sogar wünschenswert und bereichernd ist (Zitat!), der wird sich schwer tun, einem Gericht zu erklären, dass eben dieses Handeln plötzlich illegal sein soll, wenn es um ihn selbst geht.

Übrigens sind auch einschlägige Äusserungen, die zur Zerstörung, Auflösung, Schädigung oder Zerschlagung unseres (oder eines anderen) Landes aufrufen, ohne wenn und aber grob illegal, ja, in der Tat schwere Brüche des Grundgesetzes. Auch da rate ich zur Vorsicht. Es dürfte sich als schwer erweisen, "Nazis" anzuklagen, die völlig rechtskonform nach wirkungsloser Ausschöpfung der - tatsächlich! - zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mittel im Sinne der gebotenen Abhilfe bei einem schwerwiegenden Angriff auf unser Land mit - offensichtlicher und erkennbarer! - Gefahr für die Bürger zur notwendigen Gewalt im Sinne der Notwehr greifen.
Übrigens ist der diktatura-Gehorsam vieler oder gar der meisten Polizisten auch insofern bedenklich, als sie pflichtvergessen dadurch zum Entstehen eben jener Situation beitragen, in der manche alle rechtsstaatlichen und milderen Mittel zur Abwendung einer konkreten und erheblichen Gefahr für Land und Bürger als erschöpft erkennen müssen; es dürfte sich als schwierig erweisen, diesen Menschen die Berufung auf GG 20.4 als strafbar missbräuchlich anzulasten.

In diesem Zusammenhang noch kurz zum Gewaltmonopol, auf das so häufig hingewiesen wird, um die Bürger von Selbsthilfe abzuhalten: Auch hier gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und der zwei Seiten. Ja, der Staat hat das Gewaltmonopol. Ja, der Bürger muss sich an die Polizei wenden. Aber - und das ist ein wichtiges Aber: Der Staat *muss* dieses Gewaltmonopol auch nutzen und geeignet Abhilfe schaffen. Insbesondere ist der Bürger keineswegs verpflichtet, Schaden hinzunehmen, weil das eigentlich angebrachte rechtsstaatliche Mittel zur Abwehr von Schaden einfach nicht zur Verfügung steht. Die Frau muss sich nicht, "dumm gelaufen", vergewaltigen und vielleicht auch ermorden lassen, weil ihr gewaltsame Gegenwehr untersagt ist und die Polizei gerade keine Zeit oder die Anweisung hat, typische Tatorte nicht aufzusuchen, um die "flüchtlinge" nicht zu diskriminieren.

Festzuhalten ist, dass "Recht" nicht durch kanzlerwillkür oder durch organisierte Komplizenschaft entsteht, sondern durch rechtsstaatliche Prozesse die international verbindlich definiert sind und dass dies keinesfalls gegen das Volk geschehen kann. Wenn merkel das Gundgesetz und ihren Amtseid missachtet, dann schafft das keineswegs Recht; es schafft lediglich die Notwendigkeit einer Amtsenthebung.
Wir hatten das hier schon mal. Auch damals konnten die Verbrecher lange Fakten schaffen und ihre schwersten Rechtsbrüche "Recht" nennen. Wir wissen alle um die Antwort auf die Frage, ob es wirklich Recht war und Millionen Menschen haben darüber ihr Leben verloren, häufig auf grausame Weise.

Maßgeblich sind nicht noch so viele Propaganda Konzerte von diktatura, einheitspartei und medien-Komplizen - maßgeblich ist und bleibt das Recht, das keineswegs zufällig eng verknüpft mit, bemüht um und notwendig orientiert am Begriff der Wahrheit ist.

Und genau dahin, in Richtung Wahrheit, zurückzukehren rate ich jedem.